Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Allgemeines / Vertragsabschluss
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln sämtliche Verkäufe der textilecable.com, Rotlintstraße 42, Hinterhaus, 60316 Frankfurt am Main, E-Mail info@textilecable.com, (nachfolgend " textilecable.com ", "wir" oder "uns" genannt), sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern.
1.2 Ihr Angebot auf Abschluss des Kaufvertrages liegt im Absenden Ihrer Bestellung an textilecable.com . Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn textilecable.com Ihnen den Versand der Bestellung durch Zusenden einer Versandbestätigung per E-Mail bestätigt.
2 Preise und Zahlungsbedingungen
2.1 Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Versandkosten, gegebenenfalls Nachnahmegebühren, Installations- und Schulungskosten etc.
2.2 Unsere Rechnungen sind sofort fällig und netto ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn textilcable.com über den Betrag verfügen kann. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung.
3 Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Wenn Sie Verbraucher sind, haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beginnt die Frist an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
textilecable.com
Avner Loewinstein
Rotlintstr.42, HH
60316 Frankfurt am Main
E-Mail: info@textilecable.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
a) zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
b) zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
c) zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Ende der Widerrufsbelehrung
4 Eigentumsvorbehalt
4.1 Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z.B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor.
4.2 Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
4.3 Für die Verarbeitung oder Umbildung der Sache durch Unternehmer gilt Folgendes: eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
4.4 Für den Weiterverkauf der Waren durch Unternehmer gilt Folgendes: der Käufer ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritter aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages an uns ab.
5 Sachmangelhaftung
5.1 Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Ansprüche und Rechte wegen Mängeln der Lieferungen – gleich aus welchem Rechtsgrund – ein Jahr. Für Verbraucher gelten für die Verjährungsfrist die gesetzlichen Bestimmungen.
5.2 Im Fall einer Ersatzlieferung im Rahmen der gesetzlichen Nacherfüllung beginnt die Gewährleistungsfrist für die als Ersatz gelieferte Sache nicht neu zu laufen, sondern die alte Gewährleistungsfrist bleibt bestehen. Dies gilt auch für den Fall der Nachbesserung (Reparatur).
5.3 Das Verlangen des Käufers auf Nacherfüllung hat schriftlich zu erfolgen. Bei Unternehmern steht das Wahlrecht zwischen Mängelbeseitigung und Neulieferung in jedem Fall textilecable.com zu. textilecable.com ist für jeden Fall der Nacherfüllung eine angemessene Frist einzuräumen. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt.
5.4 Schlägt die Nacherfüllung fehl, steht dem Käufer das Recht zu, zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt.
5.5 Beschaffenheits- und Haltbarkeitsangaben sowie sonstige Angaben von textilecable.com sind nur dann selbständige Garantien, wenn sie als solche ausdrücklich vereinbart und bezeichnet wurden. Im Übrigen handelt es sich lediglich um Beschaffenheitsvereinbarungen gemäß § 434 BGB.
5.6 Werden Erzeugnisse nach den vom Käufer vorgelegten Konstruktionsunterlagen hergestellt, haftet textilecable.com lediglich für die ordnungsgemäße Ausführung. Wird textilecable.com von Dritten auf Schadensersatz (z.B. wegen Verletzung von Urheber- und ähnlichen Rechten oder Produktmängeln) in Anspruch genommen, die ihre Ursache nicht in den Fertigungsbereich von textilecable.com, sondern der Sphäre des Käufers zuzurechnen sind, ist der Käufer verpflichtet, textilecable.com von diesen Ansprüchen auf erstes Anfordern freizustellen.
6 Rücktritt
6.1 Der Käufer kann im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag nur zurücktreten, wenn textilecable.com die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Er hat sich bei Pflichtverletzungen innerhalb einer angemessenen Frist nach Aufforderung von textilecable.com zu erklären, ob er wegen der Pflichtverletzung vom Vertrag zurücktritt oder auf der Lieferung besteht. Im Falle von Mängeln gelten jedoch die gesetzlichen Bestimmungen über den Rücktritt.
7 Schadensersatz, Haftungsbeschränkungen und –ausschlüsse
7.1 textilecable.com haftet für Vorsatz, für grobe Fahrlässigkeit sowie im Fall der Arglist unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet textilecable.com , soweit textilecable.com eine Pflicht verletzt hat, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflicht), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Unabhängig vom Anspruchsgrund übernimmt textilecable.com keine darüber hinausgehende Haftung, soweit zwischen den Parteien nichts Abweichendes vereinbart ist.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten nicht für Ansprüche wegen Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für Garantien. Soweit die Haftung von textilecable.com begrenzt oder ausgeschlossen ist, ist die persönliche Haftung der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von textilecable.com ebenso begrenzt bzw. ausgeschlossen.
8 Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht
8.1 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Frankfurt am Main vereinbart; wir sind auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.
8.2 Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Kaufvertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.
8.3 Bei Unternehmern unterliegen alle mit textilecable.com abgeschlossenen Verträge dem ausschließlichen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
8.4 Bei Verbrauchern gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.